Patentberatung

Rechtliche Schutzwirkung

Die Innovation ist die Grundlage eines Transferobjekts, welches sich oftmals in einem sehr frühen Entwicklungsstadium befindet, sodass das tatsächliche Marktpotenzial häufig gar nicht klar identifiziert oder analysiert werden kann. Hilfreich können dabei Patente als entscheidender Erfolgsfaktor für den Fortschritt einer Idee sein, da sie insbesondere bei noch nicht ausgereiften Forschungsergebnissen einen Schutzrahmen für die Weiterentwicklung der Innovationen schaffen.

Rechtliche Schutzwirkung

Begleitung des Patentverfahrens

Wenn die Erfindung allen Kriterien der Neuheit, erfinderischen Höhe und gewerblichen Anwendbarkeit entspricht wird diese Innovation nach Empfehlung der SVH durch den Arbeitgeber in Anspruch genommen und als gewerbliches Schutzrecht angemeldet. Dabei wird das Patentverfahren von der Anmeldung, über das Prüfungsverfahren bis hin zur Erteilung oder eventuellen Aufgabe begleitet und die dauerhafte Korrespondenz zwischen den Erfindern und den Patentanwälten koordiniert. Innerhalb dieses Prozessschrittes wird auch entschieden, ob das Patent auf nationaler, regionaler oder internationaler Ebene angemeldet werden soll um einen möglichst breiten aber passenden Patentschutz für die Innovation zu erhalten. Ebenfalls wird das Fristen- und Kostenmanagement übernommen, sowie die aufwendige Jahresgebührenüberwachung. Während der einzelnen Verfahrensabschnitte wird die Anmeldung stetig auf die Kriterien des § 1 PatG überprüft, sodass hier erneut Empfehlungsschreiben an den Arbeitgeber übermittelt werden, die einen Vorschlag über die Weiterführung oder Aufgabe der Schutzrechtsanmeldungen enthalten.

Kosten der Patentierung

Wichtig ist hier insbesondere zu erwähnen, dass für den Wissenschaftler keine Kosten während des Patentverfahrens der Diensterfindung entstehen, sondern diese vom Arbeitgeber getragen werden, außer er entschließt sich die Erfindung frei und an den Erfinder zurück zu geben, sodass dieser die Anmeldung auf eigenen Namen und eigene Kosten weiterverfolgen kann.

Serviceleistungen

  • Identifikation und Beauftragung von Patentanwälten
  • Inhaltliche Prüfung und Korrektur der Anmeldungsentwürfe
  • Begleitung des Anmelde- und Prüfungsverfahrens
  • Fristen- und Kostenmanagement
  • Jahresgebührenüberwachung
  • Berichtserstattung der Förderprogramme (WIPANO)
  • Erfindungsmanagement
    Erfindungsmanagement

    Das Dienstleistungsangebot der SVH umfasst zunächst das Erfindungsmanagement, also die Evaluierung der einzelnen Technologien, bei der geprüft wird, ob die Erfindungen gemäß § 1 Patentgesetz (PatG) „neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind.“

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  • Patentberatung
    Patentberatung

    Die Innovation ist die Grundlage eines Transferobjekts, welches sich oftmals in einem sehr frühen Entwicklungsstadium befindet, sodass das tatsächliche Marktpotenzial häufig gar nicht klar identifiziert oder analysiert werden kann. Hilfreich können dabei Patente als entscheidender Erfolgsfaktor für den Fortschritt einer Idee sein, da sie insbesondere bei noch nicht ausgereiften Forschungsergebnissen einen Schutzrahmen für die Weiterentwicklung der Innovationen schaffen.

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  • Verwertungsoptionen
    Verwertungsoptionen

    Innovationen und technischer Fortschritt spielen für eine gut funktionierende und wachsende Volkswirtschaft eine entscheidende Rolle. Sie sind Impulsgeber und Richtungsweiser für die Lösung gesellschaftlicher Probleme und dienen als unmittelbares Gut für die Differenzierung im immer schneller werdenden internationalen Wettbewerb. Universitäten leisten mit ihrer Grundlagenforschung einen enorm wichtigen Beitrag in diesem Prozess, jedoch bleiben diese Erkenntnisse ohne Weiterentwicklung zu einem Produkt und somit ohne einen effizienten Transfer der Gesellschaft unzugänglich. Die häufigsten Transferformen dabei sind nach ökonomischer und praktischer Relevanz die Drittmittelforschung, die Verwertung durch Patentveräußerungen und die Existenzgründung in Form von Spin-offs.

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Neuigkeiten und Wissenswertes

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